Am 8. Januar 2003 fand gegen mich ein Prozess
wegen angeblicher Billigung von Straftaten statt.
Mir wurde vorgeworfen, ich habe
„zumindest billigend in Kauf genommen, dass der ‘unbefangene’ Leser
[meine] Äußerungen als Billigung der Terroranschläge
[vom 11. September 2001] verstehen konnte.”
So stand es in dem Strafbefehl, der zunächst gegen mich ergangen war.
Erst als ich gegen diesen Strafbefehl Einspruch einlegte,
kam es zur Verhandlung und dort zu einem Freispruch.
Im Folgenden will ich wichtige Texte dieses Verfahrens dokumentieren.
04.01.2003, 23.52 Uhr:
Presseerklärung:
Kurz vor dem Prozess habe ich diese Erklärung an verschiedene Medien,
Mailinglisten, FreundInnen und Bekannte geschickt.
05.01.2003, 20.48 Uhr:
Ergänzungen
zur Presseerklärung:
Im Heise Newsticker versuche ich,
ein paar häufige Fragen und Missverständnisse zu klären.
08.01.2003, 09.00–10.00 Uhr:
Prozesserklärung:
Hier findet sich der vorbereitete Text,
den ich zu Beginn der Verhandlung – nach Verlesen der Anklageschrift –
vortragen konnte.
Er enthält die mir wichtigsten Anspekte dieses Verfahrens –
sowohl unter juristischen, als auch unter politischen Gesichtspunkten.
20.06.2002, 00.00–01.12 Uhr:
Das Massaker,
das nicht sein darf:
Hier findet sich der Telepolis-Artikel, mit dem im Juni 2002 die Diskussion anfing.
21.06.2002, 4:52 Uhr:
Da trifft es
mal die Richtigen !:
Hier findet sich die Hetzschrift von „Engine_of_Aggression”,
auf die ich dann sarkastisch reagiert habe.
21.06.2002, 23:21 Uhr:
EoA zum 11.9.2001.: Gratulation! Das Böse wurde mit der Wurzel ausgerissen!:
Hier also meine ironisch überspitzte Reaktion.
23.06.2002, 01.33 Uhr:
Präzedenzfall...:
Hier droht „Engine_of_Aggression” mir mit der Staatsanwaltschaft.
07.11.2002 – 14.11.2002:
Strafbefehl
Strafbefehl gegen mich wegen Billigung von Mord: 50 Tagessätze, insgesamt 1.500 Euro.
Stop1984
Die Leute von Stop1984 haben ein bisschen
zu meinem Prozess
geschrieben, darunter auch eine
Linksammlung
zur Medienberichterstattung.
| zuletzt geändert: 17.04.2003 by Webmaster | |
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